Ihre AGB
Die Firma CentralCC Wideystr. 53, 58452 Witten, vertreten durch deren alleinvertretungsberechtigten Einzelunternehmer Mahmut Yaprak, betreibt den Onlineshop auf www.modernehaushaltswaren.com
Sämtliche Bestellungen von Waren und der Bezug von Dienstleistungen aus diesem Online-Shop erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehend aus den §§ 1 bis 15.
1) Definitionen und Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die nachfolgenden Begriffe und deren verbindliche Auslegung zugrunde:
Sofern im Text der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein männlicher Terminus Verwendung findet, sind darunter sowohl die weibliche als auch die männliche Form zu verstehen, mithin ist geschlechtsunspezifisch sowohl die weibliche, wie auch die männliche Form gemeint.
Besteller ist der Kunde, der im Onlineshop Waren oder Dienstleistungen bestellt.
Onlineshop ist eine Bestellplattform auf der Seite www.modernehaushaltswaren.com
Verkäufer ist der Betreiber des Onlineshops, die Firma CentralCC Wideystr. 53, 58452 Witten
Verbraucher ist im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch zu verstehen.
Bürgerliches Gesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland, in seiner jeweils gültigen Fassung.
Lieferanschrift ist die in der Bundesrepublik Deutschland belegene Adresse, an die der Besteller die Lieferung der bestellten Waren hin im Bestellvorgang beauftragt.
Liefertermin ist der Kalendertag, an dem die Bestellung nach dem normalen Gang der der Dinge dem Besteller durch den Beförderer zugestellt werden soll.
Werktage sind die Wochentage Montag bis Samstag, sofern diese nicht Feiertage im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Besteller und dem Verkäufer, der Firma CentralCC Wideystr. 53, 58452 Witten, vertreten durch ihren alleinvertretungsberechtigten Herrn Mahmut Yaprak.
2) Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher und Endkunden mit einer Lieferanschrift in Deutschland. Bei einzelnen Sperrgutartikeln können die möglichen Lieferadressen sowie der Ablieferungsort beschränkt sein; die Beschränkung ist auf der Produktdetailseite ausgewiesen. Der Kunde muss volljährig und voll geschäftsfähig sein nach den Bestimmungen des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches, mithin das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsschluss und sämtliche rechtlich bindende Erklärungen erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.
Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt. Der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Besteller kommt erst durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Verkäufers zustande. Diese erfolgt jeweils durch die vorher genannten Ereignisse, entweder Zusendung der Ware, der Zusendung einer ausdrücklichen Annahmeerklärung durch den Verkäufer oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail. Die Parteien der Bestellung, Besteller und Verkäufer, stellen ausdrücklich klar, dass die Bestätigung über den Eingang einer Bestellung keine vertragliche Annahmeerklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages im zuvor genannten Sinne darstellt.
Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen Bestätigung seitens des Verkäufers.
Die Bestellungen werden durch die Verkäufer, entsprechend den Bestimmungen des Deutschen Datenschutzrechts und den Bestimmungen der DSGVO nach Vertragsschluss gespeichert.
3) Preise und Versandkosten
Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19%) und verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale und zuzüglich der gegebenenfalls bei Sperrgutartikeln angegebenen Versandkostenzuschläge. Die Versandkostenzuschläge können in Abhängigkeit von Lieferart und der Artikelbeschaffenheit (z. B. Speditionsartikel) variieren und werden im Rahmen des Bestellprozesses ausdrücklich angegeben. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
4) Liefertermin
Die Lieferung erfolgt innerhalb der auf der jeweiligen Artikelseite angegebenen Werktage (Montag bis Samstag, allgemeine bundeseinheitliche Feiertage und Feiertage des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen nach der Feiertagsverordnung ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei der Nutzung von Online-Zahlungsverfahren). Bei der Bestellung mehrerer Waren ist zur Berechnung die jeweils späteste Lieferzeitangabe der im Warenkorb befindlichen Artikel für die Berechnung maßgeblich. Bei Waren, bei denen im Einzelfall ein gesonderter Termin zum Start der Auslieferung angegeben ist, beginnt die Lieferfrist frühestens mit diesem Termin.
5) Zahlung
Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z.B. PayPal etc.) oder per Gutschein ermächtigt der Besteller die Verkäuferin ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
Bei Bezahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von fünf Werktagen (Montag bis Samstag) nach Bestelleingang auf das Konto der Verkäuferin zu überweisen. Die Verkäuferin reserviert den Kaufgegenstand für einen Zeitraum von fünf Werktagen.
Bei Zahlung per SEPA Lastschrift erteilt der Käufer der Verkäuferin ein SEPA Basismandat. Die Vorabankündigung des genauen Zeitpunkts der Kontobelastung (Pre-Notification) erfolgt zwei Tage vor Einzug. Die Ankündigung erhalten Sie nach Versand der Warenlieferung mit der Rechnung.
Mit Versand der Ware wird die Rechnung per E-Mail, falls keine E-Mail-Adresse hinterlegt ist, per Post, an die vom Besteller angegebene Rechnungsadresse verschickt.
Kommt der Besteller mit einer Zahlung in Verzug oder kommt es zu einer Rücklastschrift, so behält sich der Verkäufer vor Verzugsschaden (z. B. Bearbeitungsgebühren, Inkassogebühren, Mahngebühren, Verzugszinsen, Rückbuchungsgebühren) geltend zu machen.
Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche des Verkäufers ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.
6) Eigentumsvorbehalt
Der an den Besteller gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller an den Besteller gelieferten Kaufgegenstände Eigentum des Verkäufers.
7) Mängelrecht
Bei Mängeln des gelieferten Kaufgegenstands stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung/Mängelhaftung losgelöst von einer etwaigen Garantie zu. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung, d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt. Für Schadensersatzansprüche des Bestellers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 8.
8) Haftungsbegrenzung
Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertrags-pflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadens-ersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäufer, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9) Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Gesetzliches Widerrufsrecht
Der Besteller hat das gesetzliche Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Ausübung des Widerrufsrechts
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller dem Verkäufer CentralCC Mahmut Yaprak Wideystr. 53 58452 Witten, Telefon +49 1717039905, E-Mail: yaprakmahmut@web.de, eine eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail) über den Entschluss, diesen Kaufvertrag zu widerrufen, zukommen lassen. Dies erfordert ein aktives Handeln des Bestellers innerhalb der genannten Frist. Dafür kann der Besteller das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch ausdrücklich nicht vorgeschrieben ist und auch durch eine anderslautende Erklärung, aus dem sich die klare Intention des Bestellers ergibt, den Kaufvertrag widerrufen zu wollen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Besteller den Kaufvertrag widerruft, hat der Verkäufer alle Zahlungen, die der Verkäufer durch den Besteller oder auf dessen Geheiß erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Besteller eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer das Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis dieser die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Besteller einen geeigneten Nachweis erbracht hat, dass der Besteller die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, was der frühere Zeitpunkt ist.
Der Besteller hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 45 Tagen ab dem Tag, an dem der Besteller den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Verkäufer zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Besteller die Waren vor Ablauf der Frist von 45 Tagen absendet. Der Verkäufer trägt die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn die Rücksendung mittels des zur Verfügung gestellten Frankierscheins erfolgt.
Der Besteller muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen, z.B. auf deren Gebrauch außerhalb des Umfangs einer Warenprüfung, zurückzuführen ist.
10) Ausschluss des Widerrufsrechts / vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
11) Gerichtsstand / anwendbares Recht
Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist das zuständige Gericht in Witten.
12) Informationen zur Online-Streitbeilegung sowie zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
Der Verkäufer ist stets bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus einem Vertrag mit dem Besteller einvernehmlich beizulegen.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und bietet die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht an.
14) Gültigkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen alle vorhergehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und beanspruchen ab sofort Gültigkeit.